Foto: Von links: Thomas Köhler, Leiter der Rückführung, Melisa Ergül-Puopolo, Innenminister Roman Poseck und die Präsidentin der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen Kerstin Kohlmetz. (Foto: Innenministerium)

Innenminister Roman Poseck begleitet Abschiebemaßnahmen:

Kirchliche Abschiebungsbeobachtung mahnt zu menschlicher Perspektive

Wie bei seinem Besuch in der Abschiebebeobachtung am Frankfurter Flughafen im Juni dieses Jahres versprochen, hat Hessens Innenminister Roman Poseck heute eine Sammelabschiebung von Frankfurt nach Serbien und Nordmazedonien begleitet. In dem Sammelcharter wurden insgesamt 67 Personen in ihre Heimatländer zurückgeführt, darunter 11 Menschen aus Hessen. Insgesamt wurden 19 Straftäter mit dem Charterflug abgeschoben.

Zunächst hat der Minister am frühen Morgen um 4:30 Uhr an der Einsatzbesprechung in der Polizeistation Gießen-Nord teilgenommen. Im Anschluss folgte gegen 5:30 Uhr der Zugriff von drei Personen in der Erstaufnahmeeinrichtung Gießen und der anschließende Transport zum Flughafen Frankfurt. Dort konnten die Personen gegen 7 Uhr an die Bundespolizei übergeben werden, die die weiteren Schritte der Abschiebung federführend durchgeführt hat. Der Minister hat sich am Flughafen unter anderem mit der Präsidentin der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen Kerstin Kohlmetz und weiteren Beamtinnen und Beamten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Frontex und der Abschiebebegleitung der Diakonie ausgetauscht. An den Terminen haben auch die Spitzen der drei hessischen Regierungspräsidien teilgenommen.

Innenminister Roman Poseck erklärte nach den Abschiebemaßnahmen: „Mir war es wichtig, heute einen persönlichen Eindruck von dem Abschiebeprozess zu erhalten. Erste Einblicke habe ich bereits bei meinen bisherigen Besuchen in der Abschiebehaftanstalt Darmstadt, in der Erstaufnahmeeinrichtung Gießen und bei der Abschiebebeobachtung am Flughafen Frankfurt gewinnen können.

Abschiebebeobachterin Melisa Ergül-Puopolo zeigte sich erfreut, dass der Minister sein Versprechen wahrgemacht hat. „Und heute hatten wir einen sehr typischen Abschiebecharter. Viele Kinder, die durch die Flure liefen, psychisch Kranke, die medizinisch betreut werden mussten oder Härtefälle, wie eine Gymnasiastin, die seit 2012 in Deutschland lebt.“, so Ergül-Puopolo.

„Es steht außer Frage, dass Abschiebungen in der Regel eine menschliche Härte bedeuten. Das haben die Maßnahmen auch heute sehr anschaulich gezeigt. Wir dürfen nicht vergessen, dass es um menschliche Schicksale geht. Unsere Rechtsordnung räumt humanitären Gesichtspunkten in den Verfahren vor Feststellung einer Ausreisepflicht auch große Bedeutung ein. Wenn am Ende gleichwohl die Pflicht steht, unser Land wieder zu verlassen und trotz Aufforderung keine freiwillige Ausreise erfolgt, gilt es, diese Pflicht auch polizeilich durchzusetzen“, so das Ministerium.

Das zeigte auch der heutige erfolgreiche Zugriff der drei Personen in der Erstaufnahmeeinrichtung Gießen und der weitere Vollzug der Maßnahmen. Die Beamtinnen und Beamten sind bestimmt, aber auch mit Fingerspitzengefühl und Empathie vorgegangen. Außerdem waren durchweg Ärzte im Einsatz, die die medizinischen Belange berücksichtigt haben. Die Abschiebebegleitung der Kirchen sowie Frontex tragen ebenfalls zu humanen Rahmenbedingungen bei.

„Mit Essen, Trinken und teilweise auch etwas Handgeld konnten wir einigen helfen“, so Melisa Ergül-Puopolo, „Gelder und Sachspenden, die die beiden Träger der Abschiebungsbeobachtung am Frankfurter Flughafen, der Diözesancaritasverband Limburg und der Evangelische Regionalverband Frankfurt und Offenbach zur Verfügung stellen.“ Bei aller Rechtsstaatlichkeit mahnt die kirchliche Abschiebungsbeobachtung zu einer menschlichen Perspektive.

Daneben sind heute früh weitere Personen aus unterschiedlichen Regionen Hessens zum Frankfurter Flughafen und zur Abschiebung im Rahmen des Charterfluges nach Serbien bzw. Mazedonien verbracht worden.

„Hessen hat seine Abschiebezahlen in den vergangenen Monaten deutlich gesteigert. Zwischen Januar und August dieses Jahres wurden bereits 1.324 Personen abgeschoben. Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 1.661 Abschiebungen, was wiederum ein deutliches Plus gegenüber dem Vorjahr bedeutete. Wir gehen davon aus, dass wir die Gesamtzahl in diesem Jahr noch einmal deutlich steigern werden. Im Ländervergleich nimmt Hessen bei den Abschiebungen stets vorderste Plätze ein. Unter Berücksichtigung der Größe der Bundesländer steht Hessen bei den Abschiebungen im laufenden Jahr auf Platz 2 bei den Flächenländern (nach Baden-Württemberg) und auf Platz 4 bei allen Bundesländern. Diese guten Werte sind das Ergebnis der aufgebauten Strukturen und des großen Einsatzes der Beamtinnen und Beamten, für den ich mich ausdrücklich bedanke. Dieser Dank gilt auch der Bundespolizei und den weiteren Beteiligten für die hervorragende Zusammenarbeit“, so der Minister in einer Presseerklärung.